Das müssen Händler wissen

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Die Bedeutung des EWR-Abkommens für globale Unternehmen

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Im Allgemeinen mögen globale Unternehmen Handelsblöcke; ein Regelwerk, harmonisierte Prozesse und angeglichene Verfahren. Schön und einfach? Nun, nicht wirklich. Das perfekte Beispiel für einen solchen Handelsblock ist die Europäische Union (EU). Der Binnenmarkt, bestehend aus 28 Mitgliedstaaten, sieht aus wie ein großer Erfolg:

  1. Erhöhter Wohlstand
  2. Mehr Jobs
  3. Vereinfachtes Reisen und Einkaufen
  4. Viele Möglichkeiten, im Ausland zu leben, zu arbeiten und zu studieren
  5. Eine riesige Auswahl an Produkten und Dienstleistungen
  6. Gesunkene Preise
  7. Weniger Bürokratie

Doch gerade der riesige potenzielle Marktzugang und die Leichtigkeit des Handels machen es für globale Unternehmen so attraktiv. Das Fehlen umfassender und zäher Grenzbürokratie hat die Lieferzeiten verkürzt und die Kosten gesenkt. Vor dem Wegfall der Grenzen waren allein für das Steuersystem 60 Millionen Zollabfertigungspapiere jährlich erforderlich – so etwas ist heute nicht mehr notwendig. Sobald ein globales Unternehmen die recht komplexen Import- und Exportanforderungen erfüllt hat, stehen automatisch fast 500 Millionen potenzielle Kunden vor der Haustür. Dadurch können größere Unternehmen von enormen Skaleneffekten profitieren, während neue Märkte von kleinen und mittleren Unternehmen erschlossen werden, die zuvor aufgrund der Kosten und Schwierigkeiten vom Export abgehalten wurden.

Doch wie sieht es mit den direkten Nachbarn der EU aus? Zwar sind sie flächenmäßig kleiner, wirtschaftlich aber trotzdem sehr wichtig. Denken Sie zum Beispiel mal an Island, Liechtenstein und Norwegen! Oft erwähnen wir sie nicht, aber Amber Road interessiert sich für alle Länder. Wussten Sie, dass die Vorteile des EU-Binnenmarktes auch die drei oben genannten Nicht-EU-Mitglieder betreffen? Sie gehören zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten zum sogenannten „Europäischen Wirtschaftsraum“ (EWR). Der EWR vereint die EU-Mitgliedstaaten und die drei EWR-EFTA-Staaten zu einem Binnenmarkt, der denselben Grundregeln unterliegt. Die Vereinbarung, die diese Beziehung reguliert, wird als EWR-Abkommen bezeichnet. Ihr Ziel ist die Schaffung eines einheitlichen europäischen Wirtschaftsraums. Daher sind alle einschlägigen EU-Rechtsvorschriften im Bereich des Binnenmarkts in das EWR-Abkommen integriert, sodass sie im gesamten EWR Anwendung finden und eine einheitliche Umsetzung der Rechtsvorschriften im Binnenmarkt gewährleisten.

Was enthält das EWR-Abkommen?

Das EWR-Abkommen sieht die Einbeziehung von EU-Rechtsvorschriften in alle Politikbereiche des Binnenmarktes vor. Dies umfasst die vier Freiheiten, also den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital sowie die Vorschriften über Wettbewerb und staatliche Beihilfen, aber auch die horizontalen Politikbereiche für die Unternehmen. Diese umfassen unter anderem den Verbraucherschutz, Gesellschaftsrecht, Umwelt, Forschung und Technologie, Entwicklung, Aus- und Weiterbildung und Entrepreneurship.

Jedoch erstreckt sich der Geltungsbereich des EWR-Abkommens nicht auf alle Bereiche der EU-Wirtschaftspolitik. Zollunion, gemeinsame Handels,- Außen- und Sicherheitspolitik oder Regulationen zu direkten und indirekten Steuern sind wichtige Bereiche, die vom EWR-Abkommen nicht abgedeckt werden. Zollsätze, Handelsabkommen, Exportkontrollen, Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuersätze sind alle kein Bestandteil des Abkommens und werden von Island, Liechtenstein und Norwegen separat festgelegt. Die Schweiz, der vierte EFTA-Mitgliedstaat, beteiligt sich nicht am EWR und verfügt über eigene bilaterale Abkommen mit der EU.

Wie ist das EWR-Abkommen aufgebaut?

Das Abkommen basiert auf dem Primärrecht der EU (Vertrag von Rom) zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens und auf dem Sekundärrecht (EWR-relevante Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse und bestimmte nicht verbindliche Instrumente). Der Gesetzestext des EWR-Abkommens besteht aus 129 Artikeln, 22 Anhängen, 49 Protokollen und einer Schlussakte. Im Anhang sind die EU-Rechtsakte aufgeführt, die für den EWR gelten (einschließlich Anpassungen).

Werden aus allen EU-Rechtsvorschriften automatisch Gesetze für Liechtenstein, Norwegen und Island?

Nein. Dies ist kein automatischer Prozess, sondern erfordert vielmehr eine eingehende Prüfung und anschließende Anerkennung durch die drei Länder im Gespräch mit der EU. Zunächst wird das neu veröffentlichte EU-Recht auf „EWR-Relevanz“ untersucht. Nur Regelungen, die sich auf den EU-Binnenmarkt beziehen, würden im Rahmen des EWR-Abkommens angenommen werden. Zoll- und Handelsbestimmungen sind in der Regel ausgeschlossen, da die drei Länder hierbei nicht partizipieren und ihre eigenen Richtlinien haben. Sobald die Relevanz überprüft und festgestellt worden ist, wird entschieden, ob Änderungen vorgenommen werden müssen. Diese können rein technisch, oder aber substantiell und umfangreich sein. Bei rein technischen Änderungen kann ein neues „EWR-Gesetz“ schnell verabschiedet werden. In diesem Fall kann der Ratifizierungsprozess in den Hauptstädten der drei EWR-Länder beginnen.

Wie werden neue EU-Rechtsvorschriften in das EWR-Abkommen integriert?

EU-Rechtsakte müssen, um im EWR anwendbar zu sein, in das EWR-Abkommen aufgenommen werden - konkreter in einen ihrer Anhänge oder Protokolle. Diese Änderungen des EWR-Abkommens werden durch Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vorgenommen. Die Entscheidungen stellen internationale Abkommen dar und werden nach den vereinfachten Verfahren des EWR-Abkommens erlassen.

Haben die drei Länder ein Mitspracherecht bei der Formulierung der Gesetze oder sind es nur „Vasallenstaaten“?

Liechtenstein, Island und Norwegen behalten ihre Unabhängigkeit und institutionelle Integrität durch das EWR-Abkommen bei. Dies ist das einzige heute bekannte Abkommen, das es Ihnen ermöglicht, die Vorteile des EU-Binnenmarkts zu nutzen, ohne Teil der politischen Institutionen der EU zu sein.

Wie kann ein Unternehmen wissen, wann welche EU-Verordnung in liechtensteinisches, isländisches oder norwegisches Recht umgesetzt wurde?

Für Unternehmen wird es zunehmend schwieriger, das Wissen über die Handelsgesetze auf der ganzen Welt auf dem neuesten Stand zu halten. Amber Road verfügt über umfangreiche Handelsinhalte und Daten bezüglich staatlicher Vorschriften und internationaler Geschäftsregeln in unserer exklusiven Datenbank Global Knowledge®. Unsere Inhalte decken über 160 Länder und somit rund 95% des Welthandels ab. Das macht unseren Handels- und Content-Management-Prozess zum Besten in der Branche. Global Knowledge® ist eng in unser Angebot globaler Handelsmanagementsoftware integriert, das von führenden Unternehmen auf der ganzen Welt verwendet wird.