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Das Freihandelsabkommen CETA

Kanadische und europäische Flagge wehen im Wind

Ein Freihandelsabkommen ist ein Vertrag, den mindestens zwei Staaten eingehen, um Handelshemmnisse abzubauen und so den freien Handel untereinander zu etablieren und zu stärken. Weltweit werden viele solcher Abkommen geschlossen, darunter auch das bekannte Freihandelsabkommen CETA. Um was es dabei genau geht und wieso dieses Abkommen unter Kritik steht, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Was ist das Freihandelsabkommen CETA?

Das Freihandelsabkommen CETA ist ein Abkommen zwischen der EU und Kanada. Die Abkürzung CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ und wird auf Deutsch mit „Umfassendes Abkommen über Wirtschaft und Handel“ übersetzt. Das Freihandelsabkommen CETA hat das Ziel, die Grenzen seitens Europa und Kanada weiter öffnen und so die Ein- und Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen erleichtern.

Was sind die wichtigsten Punkte des Abkommens?

Abbau von Zöllen

Die EU und Kanada möchten zukünftig auf Zölle verzichten. Ein Großteil der Zölle entfällt mit Inkrafttreten des Abkommens. Die restlichen Zölle sollen im Laufe der kommenden Jahre auf Null gesenkt werden. Laut EU-Kommission sollen europäischen Firmen von mehreren Hundert Millionen Euro Ersparnis profitieren.

Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen

Laut Freihandelsabkommen CETA dürfen in Zukunft weder die EU noch Kanada eigenhändig Schritte unternehmen, welche den freien Warenimport und -export einschränken oder sogar verbieten. Ausnahmen gelten lediglich für eingeschränkten Handel von Güter, wie z.B. der von Folterinstrumenten und ähnlichem.

Angleich von Industriestandards

Die EU und Kanada haben sich auf einheitliche Vorgaben für viele Güter geeinigt. Das soll Herstellern den Verkauf auf beiden Seiten des Atlantiks erleichtern.

Chancen

Gemeinsame Regelungen und offene Märkte können den Wohlstand von EU und Kanada sichern und weiter ausbauen.

Insbesondere kleine Unternehmen können vom Freihandelsabkommen CETA profitieren. Da Zölle wegfallen und es gemeinsame Regelungen gibt, entfällt ein Großteil des bürokratischen Aufwandes für den Export. Doppelte Prüfanforderungen für Waren, langwierige Zollverfahren und hohe Rechtskosten gibt es dann nicht mehr, sodass Zeit und vor allem Kosten eingespart werden können. Alle beteiligten Staaten sollen folglich höhere Exporte verzeichnen können. Gleichzeitig soll die Bevölkerung von einem größeren Angebot an Produkten profitieren.

Das Freihandelsabkommen CETA soll sich außerdem positiv auf die Wirtschaftswachstum auswirken. Laut der EU-Kommission wird das Bruttoinlandsprodukt der gesamten Europäischen Union zunehmen – wenn auch nur minimal. Auch das Pro-Kopf-Einkommen soll aufgrund des Freihandelsabkommens CETA steigen.

Ausländische Investoren würden neues Kapital in die Europäische Union bringen – Unternehmen hätten so deutlich bessere Absatzchancen in Kanada.

Kritikpunkte

Die im Freihandelsabkommen CETA vorgesehene Regulierungszusammenarbeit soll europäische und kanadische Vorschriften angleichen. Die Bevölkerung befürchtet, dass dadurch die hohen europäischen Standards beim Sozial- und ArbeitnehmerInnenschutz sowie im Umwelt- und Gesundheitsbereich abgesenkt werden könnten. So könnten beispielsweise bedenkliche bis sogar schädliche Produkte in den Regalen europäischer Läden Einzug erhalten.

Im Freihandelsabkommen CETA sind zudem alle Dienstleistungen – sofern sie nicht explizit aufgelistet werden – automatisch liberalisiert. Die Ausnahme von öffentlichen Dienstleistungen ist eng definiert – es existiert keine Garantie, dass die Daseinsvorsorge komplett ausgenommen ist.

Die Verhandlungen

Die Verhandlungen der EU-Kommission und der kanadischen Bundesregierung über das Freihandelsabkommen CETA erstrecken sich über den Zeitraum von Juni 2008 bis Februar 2016. Die Europäische Kommission hat am 8. Juli 2016 den Textentwurf des CETA Abkommens zu dessen Unterzeichnung und vorläufiger Anwendbarkeit veröffentlicht. Am 21. September 2017 ist das Abkommen vorläufig in Kraft getreten, jedoch findet nur ein Teil von CETA tatsächlich Anwendung. Die nationalen und auch einige regionale Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten müssen dem Freihandelsabkommen CETA noch zustimmen, damit es uneingeschränkt gültig wird.

Fazit zum Freihandelsabkommen CETA

Das Freihandelsabkommen CETA ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada. Ziel ist es Zölle abzubauen, Ein- und Ausfuhrbeschränkungen zu mildern und Industriestandards anzugleichen. So kann ein Freier Handel gewährleistet werden, indem Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen profitieren sollen. Das Handelsabkommen steht jedoch auch in der Kritik, denn viele befürchten eine Absenkung der hohen europäischen Standards was den Umwelt- und Verbraucherschutz sowie den Sozial- und ArbeitnehmerInnenschutz betrifft. Ob und wann das Freihandelsabkommen CETA vollständif in Kraft treten wird, bleibt noch abzuwarten.

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