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Das Freihandelsabkommen TTIP

Vertreter der USA und der EU reichen sich die Hand

Viele Produkte, die in Deutschland verkauft werden, stammen aus anderen Ländern. Dank der Globalisierung ist es möglich, die verschiedensten Produkte aus dem Ausland zu importieren, die z.B. nicht im Inland angebaut oder hergestellt werden können. Zudem ist der Warenexport von Deutschland ins Ausland eine große Einnahmequelle. Um den Handel weiter ausbauen zu können, werden vermehrt Freihandelsabkommen verhandelt, so wie auch das Freihandelsabkommen TTIP. Was für ein Abkommen das genau ist und welche Punkte es beinhaltet, erklärt Amber Road Ihnen im folgenden Beitrag.

Was ist das Freihandelsabkommen TTIP?

Ein Freihandelsabkommen ist eine vertragliche Regelung, die den freien Handel zwischen zwei oder mehreren Staaten gewährleisten soll. Um das zu erreichen, sollen Handelshemmnisse wie beispielsweise Zölle oder Mengenbeschränkungen abgebaut werden.

TTIP steht hier für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, zu Deutsch Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Das Freihandelsabkommen TTIP wird zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt. Zur Zeit findet nur ein Teil des Abkommens Anwendung.

Handelshemmnisse, die durch das Freihandelsabkommen TTIP abgebaut werden sollen

Das Freihandelsabkommen TTIP hat nicht nur den gegenseitigen Abbau von Zöllen zum Ziel, denn diese gibt es zwischen den USA und der EU nur noch in wenigen Bereichen: Der Fokus liegt auf der Aufhebung von nicht-tarifären Handelshemmnissen. Damit sind Gesundheitsschutzvorschriften, Umweltschutzgesetze, Kennzeichnungsregeln zum KonsumentInnenschutz oder Vorschriften für die Zulassung von Chemikalien gemeint.

In vielen Bereichen hat die Europäische Union höhere Schutzstandards als die Vereinigten Staaten. Entsprechen amerikanische Produkte nicht den EU-Standards, so dürfen diese auch nicht in die EU exportiert werden, um das Wohl von Mensch oder der Umwelt nicht zu gefährden. Beispielsweise dürfen in den USA Lebensmittel und andere Produkte so lange verkauft werden, bis nachgewiesen wurde, dass sie ungesund sind. In Europa ist das genaue Gegenteil der Fall: Hier muss zuerst nachgewiesen werden, dass ein Produkt für den Menschen (und auch für die Natur) unbedenklich ist, bevor es in den Läden verkauft werden darf. Andersherum müssen Autos aus Europa in den USA erneut geprüft werden, bevor man sie dort zum Verkauf anbieten kann, da in den USA andere Technik-Standards und Richtlinien herrschen.

Kritikpunkte

Das Freihandelsabkommen TTIP wird von der Zivilgesellschaft stark unter Beschuss genommen. Es gefährde bestehende Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz. Viele Bürger wollen nicht, dass die hohen Standards herabgesetzt werden, nur damit mehr amerikanische Produkte ungehindert in die EU exportiert werden können. Darunter leide letzten Endes das Volk.

Außerdem drohe das Freihandelsabkommen TTIP rechtsstaatliche Prinzipien sowie demokratische Prozesse auszuhöhlen.

Vorteile und Chancen

Viele Befürworter sehen hingegen einen großen Nutzen im geplanten Freihandelsabkommen TTIP.

Deutschland ist eine Exportnation, die zahlreiche Güter auf dem Weltmarkt verkauft. Das Freihandelsabkommen TTIP erlaubt es, globale Richtlinien bezüglich des Handels zu beeinflussen und dadurch europäische Werte in der Welt zu verbreiten.

Außerdem könne das Freihandelsabkommen TTIP europaweite Beschäftigungs- und Wachstumsimpulse auslösen. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen können von einer Erschließung wachsender Märkte profitieren. Mit dem Export gehen in der Regel auch hohe Kosten für die Unternehmen einher. Diese könnten dank des Abkommens stark sinken. Das ist nicht nur positiv für die Firmen, sondern auch für die Bevölkerung: durch die Kostensenkung, gehen auch die Preise für Produkte, die auf der anderen Seite des Nordatlantik produziert werden, nach unten und man würde beim Einkauf viel mehr für sein Geld bekommen. Zudem erweitere sich das Sortiment enorm.

Verteidiger des Freihandelsabkommens TTIP meinen, dass Standards nicht abgesenkt werden. Viele amerikanische und europäische Standards verfolgen bereits gleiche Ziele. Mit TTIP sollen diese wechselseitig anerkannt werden, um doppelte Zulassungsverfahren zu vermeiden.

Aktueller Stand

Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP starteten im Juli 2013 und sollten nach Vorstellungen der EU und der USA bis Ende 2016 abgeschlossen werden. Der starke Protest seitens der Bevölkerung verlangsamten die Verhandlungen jedoch. Daher liegt das Freihandelsabkommen TTIP seit Mitte 2017 auf Eis. Nur einige wenige Punkte davon sind in Kraft getreten.

Fazit

Das Freihandelsabkommen TTIP ist ein Handelsabkommen, das nicht nur Zölle, Mengenbeschränkunge und dergleichen abschaffen will, sondern auch Gesundheitsschutzvorschriften, Umweltschutzgesetze, Kennzeichnungsregeln zum KonsumentInnenschutz oder Vorschriften für die Zulassung von Chemikalien verändern will, um so den Freien Handel zu ermöglichen. Die Zivilgesellschaft ist strikt dagegen, dass die Interessen von multinationalen Konzernen über die Interessen der Bevölkerung gesetzt werden. Gerade der Umwelt- oder Verbaucherschutz sollte nicht ohne die Zustimmung der Bevölkerung zugunsten der Wirtschaft verändert werden. Befürworter behaupten jedoch, dass die Standards nur minimal angeglichen werden und betonen die Vorteile des Abkommen wie z.B. Preissenkungen und eine Erweiterung des Sortiments in den Geschäften. Aufgrund dieses Konfliktes ist bis dato noch nicht das komplette Freihandelsabkommen TTIP in Kraft getreten. Ob und wann dies der Fall sein wird, bleibt abzuwarten.

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