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Der Unterschied zwischen Embargos und Sanktionen

Embargo Definition

Bei völkerrechtlichen Verstoßen werden Staaten Strafen in Form von Embargos oder Sanktionen verhängt. Mittels Sanktionslistenprüfung hat man immer im Blick, welche Länder davon betroffen sind.

Doch was genau sind Embargos und Sanktionen? Gibt es Unterschiede zwischen beiden Begriffen? Unsere Experten von Amber Road klären auf.

Was sind Embargos?

Definition

Der Begriff Embargo leitet sich aus dem spanischen Verb "embargar" ab, was behindern oder in Beschlag nehmen bedeutet.

Ein Embargo dient der Bestrafung von menschen- und völkerwiderrechtlichem Verhalten wie z.B. Menschenrechtsverletzungen oder die bewusste Destabilisierung eines souveränen Landes.

Ein Embargo ist das Zwangsverbot mit einem bestimmten Staat, der einen Verstoß begangen hat, Handel zu betreiben. Dabei handelt es sich um eine politische Maßnahme, die vom UN-Sicherheitsrat gegenüber einem Staat verhängt wird. Durch diese Bestrafung soll ein bestimmtes Verhalten erzwungen werden. Der vom Embargo betroffene Staat darf zum einen keine Ware einliefern lassen und muss zum anderen sein Eigentum zurückhalten wie z.B. Handelsschiffe. Handel mit von Embargos betroffenen Staaten ist laut EU-Verordnung 2580/2001 und 881/2002 strafbar. Unternehmen sind dazu verpflichtet, Sanktionslisten abzugleichen. Verstößt ein anderes Land und liefert oder empfängt trotzdem Ware des bestraften Landes, können diesem ebenfalls Embargos oder Sanktionen verhängt werden. Geldbußen und Haftstrafen können für Unternehmen und Personen ebenfalls drohen.

Ob das Embargo der Warenwirtschaftsverkehr vollständig oder teilweise einschränkt, wird im Vorfeld klar definiert. Es existieren drei Arten von Embargos:

Total–Embargo

Total-Embargos verbieten den gesamten Außenwirtschaftsverkehr. Lieferungen für ausschließlich humanitäre Zwecke sind dennoch erlaubt.

Irak erhielt beispielsweise 1991 nach dem Golfkrieg ein solches Total-Embargo, welches 2003 weitestgehend wieder aufgehoben wurde.

Teil-Embargo

Beschränkungen gelten hier nur für bestimmte Rechtsgeschäfte oder Wirtschaftsbereiche, wie z.B. der Kapital- oder Zahlungsverkehr.

Deutschland hat beispielsweise ein Teilembargo gegen die Elfenbeinküste verhängt, was den internationalen Handel mit Diamanten betrifft.

Waffen-Embargo

Ein Waffen-Embargo verbietet die Lieferung von Rüstungsmaterialien, wie Waffen oder Munition.

Beispielsweise hat Deutschland ein Waffen-Embargo gegen die afrikanischen Staaten Simbabwe und Kongo ausgesprochen.

Personenbezogene Embargos

Es gibt zwei Arten von personenbezogenen Embargos:

  • Embargos gegen Personen und Personengruppen, die offensichtlich mit Terrorismus zu tun haben, laut EU-Verordnungen 881/2002 (Al Quaida), 2580/2001 (Terror) und 753/2011 (Taliban).
  • länderbezogene Embargo-EU-Verordnungen mit angehängten Adresslisten, wie unter anderem für die Länder Iran, Irak, die Demokratische Republik oder Nordkorea.

Daher müssen Unternehmen regelmäßig vor Im- und Exporten die Sanktionslisten auf Personen, Gruppen oder Organisationen prüfen, um nicht gegen aktuelle Embargos zu verstoßen. Oftmals hilft hier spezielle Software, wie z.B. unsere Softwarelösung ,,Sanktionslistenprüfung’’ von Amber Road.

Unterschiede zu Sanktionen

Im Grunde bedeutet der Begriff ,,Sanktion’’ Bestätigung, Billigung oder auch Anerkennung. Im wirtschaftlichen Kontext ist damit jedoch eine Strafe oder Strafandrohung gemeint.

Embargos beziehen sich lediglich auf den Import und Export. Sanktionen können auch andere Arten von Strafen oder Zwangsmaßnahmen gegenüber einem Staat beinhalten, wie z.B. Einreisverbote in das Land. Demnach sind alle Embargos Sanktionen, aber nicht jede Sanktion ist auch gleich ein Embargo.

Embargo Sanktion
Strafen in Form von Verbot von Import und Export Strafen in Form von Verbot von Import und Export Strafen jeglicher Art, z.B. auch Einreisebeschränkungen
Betroffene Staaten in Sanktionsliste aufgeführt Betroffene Staaten in Sanktionsliste aufgeführt

Für die Durchsetzung von Sanktionen sorgt die UN Weltorganisation.

Beispiele für Sanktionen:

  • Waffen-Embargos
  • Wirtschaftsembargos
  • Investitionsverbote
  • Einreisebeschränkungen
  • Einfrieren von Vermögenswerten

Sanktionen werden, ebenso wie Embargos, bei folgenden Sachverhalten auferlegt:

Terrorismus

  • Menschenrechtsverletzungen
  • Aneignung fremder Hoheitsgebiete
  • bewusste Destabilisierung eines souveränen Staates
  • weiterverbeitungsrelevante nukleare Tätigkeiten

Unterschied Embargos & Boykott

Embargos werden staatlich angeordnet und es liegen gesetzlicheRegelungen zur Durchsetzung vor. Das ist der wesentliche Unterschied zum Boykott. Ein Boykott ist ein privatwirtschaftlicher, freiwilliger und passiver Verzicht auf den Erwerb bestimmter Güter.

Unterschied: Embargos & Retorsionen

Der Begriff Retorsion leitet sich vom lateinischen ,,retorquere’’ auf deutsch ,,zurückdrehen’’ ab. Die Retorsion stellt, im Gegensatz zum Embargo, keine Strafe, sondern eine Art Erwiderung oder Vergeltungsmaßnahme dar. Feindliche Handlungen werden hier mit unfreundlichen, jedoch zulässigen Mitteln, erwidert. Beispiele für eine Retorsion sind z.B. eine Einfuhrsperre oder der Abbruch von diplomatischen Beziehungen. Ein Embargo kann auch eine Retorsion sein oder in Form eines Retorsionszolls verhängt werden.

Unterschied: Embargos und Blockaden

Bei einer Blockade handelt es sich um eine rein militärische Maßnahme. Dabei wird die Versorgung des Gegners mit Waffen oder Lebensmitteln unterbunden, sodass sich dieser zur Kapitulation gezwungen fühlt. Damit ist es auch möglich, ein ziviles Embargo durchzusetzen.

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