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Sanktionsliste

Die Sanktionsliste – Was versteht man darunter?

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Die Sanktionslistenprüfung ein unerlässlicher Schritt, um nicht gegen die Compliance zu verstoßen. Doch was genau ist eine Sanktionsliste und welche Angaben beinhaltet sie? Als Experten für Exportkontroll-Software möchten wir von Amber Road Ihnen die Sanktionsliste sowie die Wichtigkeit ihrer Prüfung genauer erklären.

Sanktionsliste – Definition

Bei der Sanktionsliste handelt es sich um ein offizielles Verzeichnis, das Organisationen aufführt, gegen die Sanktionen, also wirtschaftliche oder rechtliche Einschränkungen als Bestrafung, erhoben wurden. Neben Organisationen und Institutionen können auch einzelne Personen, Gruppen sowie auch Güter in einer Sanktionsliste eingetragen sein. Es existieren verschiedene solcher Listen, deren Basis die UN-Sanktionsliste bildet. Während sich Sanktionen immer gegen einen bestimmten Staat richten, sind Embargos länderunabhängig und richten sich meist gegen bestimmte Organisationen oder Personen.

Die Geschichte der Sanktionsliste

Aufgrund der Terroranschläge vom 11. September 2001 hat die Europäische Gemeinschaft auf Basis von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates Verordnungen erlassen, die der Bekämpfung des internationalen Terrorismus dienen: die sogenannten Sanktionslisten. Den in der Sanktionsliste genannten Personen und Organisationen darf kein EU-Mitgliedsstaat weder direkt noch indirekt Gelder und wirtschaftliche oder militärische Ressourcen zur Verfügung stellen. Gleiches gilt für die länderbezogenen Embargos der EU. Alle Mitgliedsstaaten sind zur Einhaltung dieser Verordnungen verpflichtet, ansonsten drohen ihnen ebenfalls Embargomaßnahmen, welche die Wirtschaft negativ beeinflussen können.

Die wichtigsten personen- und organisationsbezogene Sanktionslisten

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist dazu bemächtigt, gestützt auf die UNO-Charta, Rechtsverstößern und Friedensstörern Sanktionen aufzuerlegen. Die Mitgliedsstaaten der UN sind völkerrechtlich verpflichtet, diese Embargomaßnahme in die Tat umzusetzen. Die einzelnen Staaten erstellten selbst personen-/organisationsbezogene Sanktionslisten oder ergänzen die Sanktionsliste der UN um weitere Einträge. Die Europäische Union veröffentlicht Ihre Sanktionsliste gesondert.

Aktuell existieren folgende Sanktionslisten, an denen es sich rechtlich zu halten gilt:

  • Konsolidierte Liste
  • Verordnung (EG) Nr. 2580/2001
  • Verordnung (EG) Nr. 881/2002
  • Verordnung (EU) Nr. 208/2014
  • Consolidated list of financial sanctions targets
  • Maßnahmen gegenüber …
  • US Denied Persons List (US-DPL):
  • US Entity
  • Specially Designated Nationals and Blocked Persons (SDN List)
  • World Bank Listing of Ineligible Firms (Debarred Firms)

Spezialfall: Güterbezogene Sanktionslisten

Für Güter gibt es keine Sanktionslisten im eigentlichen Sinne. Diese Listen werden Güterlisten genannt und führen Waren auf, denen eine Exportbeschränkung auferlegt wurde. Das Handeln mit dieser Ware ist also gesetzlich verboten. Das ist bei sogenannten Dual-Use-Gütern der Fall, welche sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke benutzt werden können. Waffen zählen ebenfalls zu den Dual-Use-Gütern. Staaten dürfen zwar mit Ihnen handeln, jedoch ist dies genehmigungspflichtig.

Die Sanktionsliste – Fazit

Die Sanktionsliste verweist auf Personen, Gruppen, Institutionen, Organisationen und Güter, denen wirtschaftliche oder rechtliche Sanktionen auferlegt wurden. Die UN-Sanktionsliste ist dabei die wichtigste Liste, auf die sich andere Sanktionslisten, beispielsweise innerhalb der EU oder der USA, stützen. Vor jedem Import und Export ist ein Sanktionslisten Screening durchzuführen, um einen Compliance-Verstoß und somit selbst Embargomaßnahmen zu verhindern.

Mit der Softwarelösung von Amber Road haben Sie stets Zugriff auf die aktuellsten Sanktionslisten. Wenn Sie mehr über unser Programm erfahren möchten oder anderen Themen rund um den Import und Export, so lesen Sie sich gerne durch unsere Website oder unsere Blogartikel.

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